Die Zukunft der Gesellschaft entscheidet sich auch an der Zukunft der Kommunen

 

von Bernhard Emunds

Statement bei der Verdi-Veranstaltung "Städte und Gemeinden in Not" am 28. September 2010 in Berlin

Die Frage nach einer verlässlichen und hinreichenden Finanzgrundlage für die Kommunen lässt sich nur beantworten, wenn in einem Prozess der demokratischen Meinungsbildung zugleich die weitergehende Frage bearbeitet wird, welche Aufgaben die Städte, Gemeinden und Kreise denn künftig übernehmen sollen. Letztlich kommen wir nicht umhin, nach der Gesellschaft zu fragen, in der wir in Zukunft leben wollen, und damit auch nach dem Leitbild der Staatlichkeit, das einer solchen Vorstellung von Gesellschaft entsprechen würde.

 

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