Globale Ungleichgewichte und die Schieflage der Verteilung sind keine Ersatzthemen, Frau Merkel!
Kommentar zur G-20 Gipfelkonferenz
von Friedhelm Hengsbach SJ
Als die Bundeskanzlerin zur Gipfelkonferenz der G 20 nach Pittsburgh gestartet ist, hat sie die US-amerikanische und britische Regierung gewarnt: ?Wir dürfen jetzt nicht Ersatzthemen suchen und darüber die Finanzmarktregulierung vergessen?. Mit den Ersatzthemen meint sie die globalen Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen der Länder und realwirtschaftliche Wachstumsstrategien.
Die Deutschen sind seit dem letzten Gipfeltreffen in London wiederholt gemahnt worden, über der Sorge um die Rettung der Banken das Anliegen einer realwirtschaftlichen Belebung nicht zu vergessen. Tatsächlich liegt die Priorität der schwarz-roten Regierung in der Stabilisierung der Finanzwirtschaft. So wurden Bürgschaften und Kapitalbeteiligungen in Milliardenhöhe geleistet. Den Banken wurde gestattet, ihre schrottreifen Wertpapiere in Zweckgesellschaften auszulagern. Das Bankensystem wurde mit Liquidität überflutet und das Geldschöpfungspotential extrem aufgebläht. Leider haben die Banken nicht so reagiert, wie Regierung und Notenbank es erwartet hatten. Sie haben zinsgünstige Kredite nicht an die Unternehmen weiter gereicht, vielmehr die eigenen Bilanzen bereinigt. Der Staat hat den Banken sogar damit gedroht, er werde die in Not geratenen Unternehmen direkt und an den Banken vorbei mit Krediten versorgen.
