Es bewegt sich was in Hessen
Friedhelm Hengsbach SJ
"Und sie bewegt sich doch". Die Behauptung Galileis traf zu und war richtig. Aber für ihn persönlich endete sie mit einer Niederlage. Unter Gewerkschaftern geht der Spruch herum: Nichts von dem, was einmal abgeschafft war, ist ein für allemal abgeschafft. Und nichts von dem, was einmal erreicht wurde, ist ein für allemal erreicht. Die kleinen Siege sozialer Bewegungen richten uns auf, die Niederlagen machen uns nüchtern.
1. Überraschende Lernbereitschaft der politischen und wirtschaftlichen Eliten
In Hessen bewegt sich etwas: Die Krabbelstube der Fünf-Parteiendemokratie ist um einen Raum an der Westseite, nämlich neben Bremen, Hamburg, Niedersachsen um Hessen größer geworden. Eine Mehrheit diesseits des bürgerlich-konservativen Lagers war in greifbare Nähe gerückt. Eine andere Politik schien möglich zu sein. Im Januar wird Roland Koch den Wahlkampfstil von 2008 nicht wiederholen. 2008 war kein verlorenes Jahr für Hessen: Studiengebühren und U plus sind abgeschafft, der Weg zum Wiedereintritt in die Tarifgemeinschaft der Länder ist angebahnt, ebenso der Weg zu einem Armuts- und Reichtumsbericht. Proteste von Schülerinnen und Schülern in sechs hessischen Städten, die Zusage des Sozialministers, dass die Finanzhilfen an die gemeinnützigen Sozialverbände nicht gekürzt werden, waren eine große Überraschung. Neue Akzente waren auch die Initiativen gegen die Abschiebung von Menschen in Kriegsgebiete, für mehr Steuergerechtigkeit und einen gesetzlichen Mindestlohn.
